gesammelt von Monika Jarosch auf aep.at
Ihr Vorwort:
Seit über einem Jahr sammle und dokumentiere ich die von mir so genannten Grauslichkeiten der türkis-blauen Bundesregierung speziell in der Frauen- und Sozialpolitik. Meine Kriterien für diese Sammlung sind, alles aufzunehmen, was gegen eine aktive Gleichstellungspolitik für Frauen und das Diskriminierungsverbot verstößt oder dem widerspricht. Gleichstellung heißt, alle Menschen (z.B. ohne Unterscheidung von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Behinderung oder sexueller Orientierung) als gleichberechtigt wahrzunehmen und so zu behandeln, dass sie auch real die gleichen Möglichkeiten haben. Die österreichische Verfassung enthält in Art. 7,3 die Verpflichtung, eine faktische Gleichstellung von Männern und Frauen durch Beseitigung von Ungleichheiten herbeizuführen.
Nach diesem Jahr zeigen sich einige Grundsätze dieser Regierung, die ihre Politik bestimmt: 1. Ein Grundkonsens: Menschen, insbesondere Frauen, sind nicht gleich sondern ungleich. 2. Besonders ungleich sind Menschen, die zu uns flüchten wollen oder schon zu uns geflüchtet sind. Von ihnen geht alles Böse aus. Asylwerber werden unter Generalverdacht gestellt. Die Anbringung des Schildes ‚Ausreisezentrum‘ an das Tor der Erstaufnahmestelle Traiskirchen – “Das ist einfach unmenschlich” (Zitat Kardinal Schönborn). Ein geradezu irrationaler Hass gegen ausländische Menschen geht von der FPÖ-Seite der Regierung aus. 3. Die Regierung ist beratungsunwillig und beratungsresistent. ExpertInnenmeinungen werden nicht gehört oder angenommen.
weiter und Download auf https://aep.at/4652-2/